Würzburg, 20. Juni 2010
Bericht AK Programmatik
Solide Finanzen durch effiziente Strukturen – auch auf Kommunalebene
Am 20. Juni trafen sich zum zweiten Mal in diesem Jahr die programmatisch interessierten JuLis aus ganz Unterfranken im Würzburger Jacobi-Hof. Bei der aktuellen Auflage des Arbeitskreises stand vor allem die Finanzierung und Organisationsstruktur der politischen Kommunalebene auf der Tagesordnung.
Zunächst hörten die etwa 20 anwesenden Mitglieder ein informierendes Einführungsreferat von Marco Graulich, der die Aufgaben und Finanzen des Bezirkstags erläuterte. Im Anschluss daran wurden die Fragen der JuLis geklärt und daraus ergaben sich dann bereits die ersten Verbesserungsvorschläge. In der folgenden Diskussion beschäftigten sich die Mitglieder vor allem mit den Aufgabenbereichen des Bezirks. Hier wurde überlegt, ob es grundsätzlich sinnvoll ist, dass bestimmte Aufgaben vom Bezirk übernommen werden, oder ob diese nicht besser auf der Kreisebene oder direkt von der Landesregierung wahrgenommen werden könnten. Dabei überlegten die JuLis, ob man die Vermittlungs- und Koordinierungsfunktionen des Bezirks nicht durch eine stärkere Zusammenarbeit der Landkreise und kreisfreien Städte untereinander ersetzen könnte. Der Bezirksprogrammatiker der JuLis Unterfranken, Jochen Pfleger, fasst das Ergebnis der Diskussion folgendermaßen zusammen: „Der Arbeitskreis hat sich eindeutig für die Abschaffung der Bezirke als kommunale Selbstverwaltungskörperschaften in Bayern ausgesprochen. Die verbliebenen notwendigen Aufgaben sollen nach der Ansicht der Mehrheit der Mitglieder des AKs durch die Kommunen und die Landesebene in einem gemeinsamen Kraftakt bewältigt werden.“
Der zweite Teil der Veranstaltung handelte von der Politik der Landkreise und kreisfreien Städte. Schnell kristallisierte sich ein großes Interesse der Teilnehmer an der längst überfälligen Neugestaltung der kommunalen Finanzierung heraus. Die bisherige Lösung, die Finanzierung hauptsächlich über die Gewerbesteuer zu gewährleisten, besitze Mängel im Bereich der Planungssicherheit und dem grundsätzlichen Aufkommen der Mittel, so die einhellige Meinung des AKs. Deshalb wurde beschlossen speziell zu dieser Thematik ein weiteres Treffen zu veranstalten, bei dem dann auch andere Experten zu Wort kommen werden. Der Bezirksvorsitzende der JuLis Unterfranken, Joachim Klein, dazu: „Dies zeigt deutlich, dass die JuLis Unterfranken sich nicht mit programmatischen Schnellschüssen zufrieden geben, sondern stets den oftmals beschwerlichen Weg der Detailarbeit gehen, ohne dabei jedoch den Blick für ein stimmiges Ganzes zu verlieren.“
