Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Bayern, René WENDLAND: "Wenn sich Wirte als Eigentümer einer Kneipe und Gäste als freie und selbstbestimmte Kunden für eine Raucherkneipe entscheiden, geht das keinem Innenminister, Politiker oder Beamten in unserem Freistaat was an". Die ÖDP, die Nichtraucher-Initiative München, der Ärzte-Arbeitskreis und der Verein Pro Rauchfrei dürften bei ihrer Forderung nicht vergessen, dass Kneipen und Bars keine volkseigenen Betriebe seien und die Gäste der Gastronomen auch keine hörigen Untertanen. Ein totales Rauchverbot sei deshalb strikt abzulehnen.
Die Jungen Liberalen Bayern sehen dagegen im neuen Nichtraucherschutzgesetz einen gelungenen Interessensausgleich und genau aus diesem Grund auch keine Chance für einen Erfolg des Volksbegehrens. "Die ÖDP hat wohl vollkommen vergessen, wie die vergangene Landtagswahl im Herbst zum Thema Rauchverbot entschieden hat. Sie hat sich gegen einen Staat der Bevormundung entschieden, die CSU deshalb bestraft und die ÖDP erst gar nicht in den Landtag gewählt".
30. April 2009
ÖDP ist Feind von Freiheit und Selbstbestimmung
München, 30.04.09. Die Jungen Liberalen Bayern lehnen das heute in einer Pressekonferenz von ÖDP und verschiedenen Verbänden vorgestellte Volksbegehren gegen das neue Nichtraucherschutzgesetz im Freistaat Bayern strikt ab. Sie kritisieren dabei, dass die Initiatoren des Volksbegehrens die Begriffe von Freiheit und Toleranz in ihrer Rhetorik dazu missbrauchen, Bürgerrechte zu beschneiden.
Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Bayern, René WENDLAND: "Wenn sich Wirte als Eigentümer einer Kneipe und Gäste als freie und selbstbestimmte Kunden für eine Raucherkneipe entscheiden, geht das keinem Innenminister, Politiker oder Beamten in unserem Freistaat was an". Die ÖDP, die Nichtraucher-Initiative München, der Ärzte-Arbeitskreis und der Verein Pro Rauchfrei dürften bei ihrer Forderung nicht vergessen, dass Kneipen und Bars keine volkseigenen Betriebe seien und die Gäste der Gastronomen auch keine hörigen Untertanen. Ein totales Rauchverbot sei deshalb strikt abzulehnen.
Die Jungen Liberalen Bayern sehen dagegen im neuen Nichtraucherschutzgesetz einen gelungenen Interessensausgleich und genau aus diesem Grund auch keine Chance für einen Erfolg des Volksbegehrens. "Die ÖDP hat wohl vollkommen vergessen, wie die vergangene Landtagswahl im Herbst zum Thema Rauchverbot entschieden hat. Sie hat sich gegen einen Staat der Bevormundung entschieden, die CSU deshalb bestraft und die ÖDP erst gar nicht in den Landtag gewählt".
Manuel Röhrich (V.i.S.d.P.)